Kanzlei für Internationales Wirtschaftsrecht

Laut meinen Zulassungen in den USA, UK und Deutschland bin ich Attorney, Solicitor und Rechtsanwalt. Für meine Mandanten bin ich aber vor allem Berater, Aufklärer und Risiko-Manager. Mir liegt am Herzen, die teilweise sehr komplexen Zusammenhänge internationaler Geschäftstätigkeit verständlich zu machen. Hier kann ich meine Erfahrungen aus sowohl betriebswirtschaftlicher, finanztechnischer als auch natürlich rechtsberatender Tätigkeit einbringen. Dies ermöglicht mir, tatsächliche Gefahren von Gespenstern zu unterscheiden und Risiken überschaubar zu machen.

Darüber hinaus fällt es mir aufgrund meiner Herkunft (Ich bin in den USA geboren und aufgewachsen) und den damit einhergehenden nativen englischen Sprachfertigkeiten leicht, im Spannungsfeld zwischen Deutschland und den Vereinigten Staaten zu erklären, zu beraten und zu verhandeln. So kann ich z. B. in Vertragsverhandlungen auch kleine Nuancen im Verhalten und in der Sprache der Gegenseite erkennen und diese interkulturell bewerten, was wiederum Ihnen den entscheidenden Vorteil bringen kann.

Bei all dem ist es mein Anspruch, aus einem tiefen Verständnis Ihrer individuellen Situation heraus zu beraten. Daher beginne ich jedes Mandat vor allem damit, Ihnen zuzuhören – und Ihnen Fragen zu stellen. Mit dem dadurch gewonnenen Überblick kann ich dann nicht nur die richtigen Entscheidungen treffen, sondern auch mein eigenes Engagement genau dorthin lenken, wo es benötigt wird – und nicht dorthin, wo nicht. Besonders kleine und mittelständische Unternehmen wissen diese Sensibilität für die Kosten sehr zu schätzen. Zu guter Letzt entsteht durch mein intensives Einfragen in Ihre Situation noch etwas weiteres, sehr wichtiges: Ihr Gefühl, verstanden worden zu sein.

Transparenz Herstellen

Wie können KMU für mehr Transparenz im internationalen Geschäft und in Verträgen sorgen? KMU werden mit Rechtsunsicherheiten konfrontiert, sobald sie mit ausländischen Geschäftspartnern zusammenarbeiten möchten. Aufgrund der kaufmännischen Sorgfaltspflicht müssen diese Unsicherheiten, die häufig bei internationalen Verträgen auftauchen, zumindest durchleuchtet und aufgeklärt werden. Wie gelingt das?

  1. Die Vertragsgrundlage und der Vertragsinhalt müssen deutlich oder zumindest klar erkennbar sein. Sofern dies nicht der Fall ist, müssen die Einzelheiten bei etwaigen Konflikten (oder) durch Vertragsauslegung mühsam herausgearbeitet werden. Die meisten Fälle, die bei Anwälten landen, beginnen mit gerade solchen Fragen, die sich gar nicht immer so leicht beantworten lassen. Häufig entsteht dabei eine – von vornherein eigentlich vermeidbare – Auslegungskonkurrenz zwischen den Interessen der Vertragsparteien.
  2. Anwendbares Recht und zuständige Gerichtsbarkeiten müssen geklärt worden sein, damit Vertragsinhalt, Rechtswirkung und Rechtsfolgen ermittelt werden können. Im B2B Geschäft werden diese Fragen häufig über die jeweilige Rechts- und Gerichtswahlklausel geregelt. Soweit dies nicht oder nicht eindeutig geschehen ist, stellt dies den Anwalt vor die nächste zu lösende Problematik, um für den Mandanten in einer Vertragsangelegenheit effektiv tätig werden zu können.
  3. Das Zusammenspiel der AGB muss verstanden werden. Verbunden mit der Frage des Vertragsinhalts, ist die Frage, welche AGB gelten, bzw. ob beide gelten sollen, oder keine. Wann gilt die Abwehrklausel? Und kommen die AGB, die eigentlich Vertragsbestandteil geworden sind, aufgrund der Unwirksamkeit (Inhaltskontrolle) ggf. gar nicht zur Geltung?
  4. Der Haftungsmaßstab muss erkennbar sein. Im Waren- und Dienstleistungsverkehr geht es vor allem darum, welcher Leistungsgrad einzuhalten ist, um zu beurteilen, ob eine Vertragserfüllung oder Schlechtleistung vorliegt. Muss die gelieferte Ware eine bestimmte Beschaffenheit aufweisen oder für eine bestimmte oder allgemeine Verwendung geeignet sein? Müssen die Dienste ein Ergebnis herbeiführen, oder wird lediglich die Leistung der versprochenen Dienste geschuldet?
  5. Der Haftungsumfang muss erkennbar sein. Dieses Thema hängt auch, aber nicht nur mit dem Haftungsmaßstab zusammen. Beinhaltet der Vertrag Regelungen zur Haftungsbegrenzung oder Freizeichnung? Können Schäden für eine Pflichtverletzung auch anteilig den Parteien zugeordnet werden, oder bestehen dafür Ausschlussregelungen?

Sofern diese Aspekte klar sind, wird ein entschiedener Beitrag zur Transparenz und Entscheidungsreife geleistet. Galaniuk Law berät KMU, klärt auf und räumt Rechtsunsicherheit aus dem Weg. Viele unnötige Hindernisse werden somit von Anfang an überwunden.

Risiken Verringern

Um Sorgfaltspflichten gerecht zu werden, liegt eine Bemühung auch darin, Risiken so weit wie möglich zu minimieren. Hierfür müssen zunächst etwaige Risiken aufgedeckt und verstanden werden. Der vorherige Beitrag spricht die Thematik des Transparentmachens von Risiken an. Nachfolgender Beitrag soll Möglichkeiten aufzeigen, wie beispielhafte Risiken minimiert werden können.

  1. Verhindern, dass Insolvenzverwalter die Rückerstattung von Geldern beanspruchen können. Nach dem Insolvenzrecht, kann ein Insolvenzverwalter die Rückerstattung von bezahlten Geldern erfolgreich in einigen Fällen einklagen. Im schlimmsten Fall bedeutet das für den Lieferanten, dass sowohl Ware als auch Geld weg wären. Übrig blieb lediglich ein Anspruch als ungesicherter Gläubiger, also „pennies on the dollar“. Durch die Aufnahme von bestimmten Regelungen in die Vertragsdokumentation, kann dieses Risiko verringert werden.
  2. Verhindern, dass ihre AGB wirkungslos sind. Wenn die AGB des Geschäftspartners eine Abwehrklausel beinhalten, kann dies unter Umständen die AGB der anderen Geschäftspartner außer Kraft setzen. Viele Faktoren, sowie das anwendbare Recht beeinflussen diese Frage. Gelten lediglich die übereinstimmenden Regelungen, gilt das letzte Wort (last shot rule)?
  3. Pragmatischer Umgang mit dem Partner mit der stärkeren Verhandlungsposition. KMU sind zwar wichtige Teilnehmer in der Wertschöpfungs- und Lieferkette. Dennoch erwartet meist der wirtschaftlich stärkere Geschäftspartner und OEM, dass KMU sich ihm gegenüber unterordnen und die Vertragsdokumentation des Geschäftspartners akzeptieren. KMU sind häufig allein aufgrund des Umfangs der Dokumentation erschlagen: Rahmenverträge, allgemeine AGB, spezielle AGB, Corporate Social Responsibility Richtlinien, und weitere Compliance Richtlinien. Durch einen pragmatischen Ansatz können KMU die Dokumentation (etwas) besser in den Griff bekommen.
  4. Nicht darauf verlassen, dass die vom Geschäftspartner vorgeschlagenen Vertragsinhalte bzw. Vertragsänderungen harmlos sind. Wenn der Geschäftspartner, Vertragsinhalte oder Änderungen vorschlägt, muss vom gegensätzlichen ausgegangen werden. Aber gerade, wenn die Inhalte englischsprachig sind und KMU schon rein sprachlich überfordert sind, neigen KMU dazu, pragmatisch und abschlussorientiert zu handeln. Damit werden Probleme jedoch nur verdrängt, nicht aber aufgehoben. Viel besser als reines Vertrauen ist eine sachliche Auseinandersetzung mit der Thematik, vor der Unterzeichnung.
  5. Sind Vertragsausnahmen, die die Regel aushebeln, gewollt? Hier kommt es auf die Perspektive an. Wenn KMU Interesse an einer Haftungsbeschränkung haben, dann könnte eine (versteckte) Ausnahme in der Haftungsbeschränkung, zu einer bösen Überraschung führen. Solche Mechanismen schleichen sich jedoch häufig in Verträge, nicht selten auch bewusst verursacht vom Vorteilsinhaber. Es lässt sich von einer Gesamtprüfung des Vertrages nicht absehen, um derartige Fallstricke aufzudecken.

Galaniuk Law berät KMU, gestaltet und verhandelt deren Verträge, um eine situationsgerechte Risikosteuerung zu verwirklichen. Hindernisse werden somit überwunden.